Ratsfraktion

Haushaltklausur der SPD-Fraktion

 

 

„Wir wollen helfen, Löhne weiter zielgerichtet zu gestalten!“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Böhm. In den Haushaltsberatungen der SPD-Fraktion, die sich als sehr fruchtbar und zielorientiert erwies, beschloss die SPD weitere Strukturanträge.

Besonderes Interesse fanden so die mögliche Baulandstrategie, die Ortskernentwicklung und der Masterplan Grün, die die Attraktivität der Stadt deutlich erhöhen sollen. Dies Zukunftsbild der Stadt ist Ziel der Löhner SPD in dieser Legislaturperiode.

Bei der Baulandstrategie wurden klar die Voraussetzungen benannt, denn hier haben sich die Indikatoren deutlich verändern. „Die Sozialdemokraten gehen davon aus, dass wir mindestens eine stabile Bevölkerungsentwicklung haben mit einer Zuwanderung auf hohem Niveau.” Schon jetzt zeigen die Preise, dass die Anspannung am Wohnungsmarkt besonders bei preiswertem Wohnraum zunimmt. Steigende Boden- und Immobilienpreise und steigende Mieten wie auch sinkende Bestände an Wohnungen mit Sozialbindung sind feststellbar.

Dem gegenüber gibt es eine hohe Nachfrage nach Flächen für den Einfamilienhausbau bei sinkender Verfügbarkeit bzw. Abgabebereitschaft der Eigentümer. Auch die unklare Situation bei leerstehenden Wohnungen, die oft beim Zuschnitt und der Ausstattung nicht mehr zeitgemäß sind, muss sich verbessern.

Ziele einer Baulandstrategie könnten es nun sein, ausreichenden Wohnraum für alle Bedarfsgruppen an geeigneten Standorten schneller bereitzustellen, wie auch bezahlbare Baugrundstücke. Das Ausnutzen von Baulücken, die Mobilisierung von Potenzialflächen, keine weitere Zersiedelung in den Außenbereichen stattdessen Stärkung der Ortsteillagen in ländlichen Räumen, Entlastung der Ballungszentren, Leerstand abbauen und ein grundsätzliches Vorkaufsrecht für die Stadt sichern sind weitere Anliegen. Dabei sollen auch ökologische Belange in der Bauplanung wie z. B. Energieeffizienz, Begrünung von Dächern und Stellplätzen sowie Regenwasserrückhaltung berücksichtigt werden.

Auch die Ortskerne sollen nach dem Wunsch der SPD eine Aufwertung erfahren. Nach dem jetzigen Stand ist davon auszugehen, dass das Innenstadtkonzept ISEK im Jahre 2026 umgesetzt sein wird. Das ist Grund genug, jetzt schon die Weichen für eine weitere Entwicklung in den Löhner Ortsteilen zu stellen. Eine nachhaltige Quartierentwicklung soll das alltägliche Leben vor Ort kind- und altersgerecht gestalten.

Mit Fördermitteln des Landes NRW, wie beim Innenstadtkonzept, können die Maßnahmen zur Aufwertung der Ortsteillagen umgesetzt werden.

Der Entwurf des Regionalplans OWL enthält insbesondere die Entwicklungsmöglichkeiten für die zukünftigen Wohn-, Gewerbe- und Industriegebiete der Stadt Löhne bis zum Jahr 2040. Gleichzeitig bietet er aber auch die Chance, ein wichtiges Steuerungselement für den Freiraum- und Umweltschutz zu werden.

Der künftigen Entwicklung der Grün- und Freiflächen muss in der Stadt Löhne die gleiche Priorität zukommen wie der Entwicklung von Flächen für Wohnen und Gewerbe – Ökologie und Ökonomie müssen in Einklang gebracht werden.

Aufbauend auf dem Freiflächenentwicklungskonzept aus dem Jahr 1997 soll deshalb der „Masterplan Grün 2040“ entwickelt werden. Der Masterplan Grün trifft Aussagen zur räumlichen Grünflächenentwicklung und zur Vernetzung von Grünstrukturen im Sinne eines Biotopverbundes. Als integrativer Fachplan soll er einen wichtigen Beitrag zur Sicherung einer nachhaltigen Stadtentwicklung sowie für die Wohn- und Lebensqualität in Löhne leisten. Seine Aussagen sollen auf der Ebene der vorbereitenden Bauleitplanung Berücksichtigung finden. Ziel des Masterplans soll u.a. die Entwicklung zusammenhängender durchgängiger Grünzüge innerhalb Löhnes sein. Mit diesen Strukturanträgen zur Haushaltsdebatte in den nächsten Ratssitzungen möchten die Sozialdemokraten Löhne zukunftsfähiger, klimagerechter, sozialer und lebenswerter machen.