Ratsfraktion

Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: Projekte für ein “Modernes Löhne”

Die Mitglieder der SPD-Fraktion trafen sich am Samstag, den 13.01.2018, zu einer Klausurtagung um über den Haushalt 2018 und weitere Themenbereiche zu diskutieren. Im Tagungssaal der AWO-Tagesstätte in Mennighüffen begrüßte Wolfgang Böhm die Kämmerin Andrea Linnemann und rund 30 Mitglieder der Fraktion. Als Beratungsgrundlage diente der mehrere hundert Seiten umfassende Haushaltsplan, der von der Kämmerin vorgestellt wurde. Große Zustimmung fand auch die interaktive Version des Haushaltsplans, mit der sich die aktuellen Haushaltsdaten-, Zielsetzungen und geplanten Handlungsschwerpunkte darstellen lassen.
Bürgermeister Bernd Poggemöller gab vor: “Das Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2018 zu erreichen hat oberste Priorität, dem sich die Pflicht- und besonders die freiwilligen Leistungen unterordnen müssen”.
Zufrieden ist die SPD mit der Entwicklung der Gewerbesteuer und der Zunahme der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse in Löhne. Diese guten Verläufe führen allerdings zu geringeren Schlüsselzuweisungen vom Land und mit der gestiegenen Kreisumlage müssen rund 2,5 Millionen Euro kompensiert werden. Auch dass die Landesregierung die Integrationspauschale nicht an die Kommunen weiterleitet wie in Oppositionszeiten immer vehement gefordert, schränkt den Spielraum im Löhner Haushalt ein. Die Integration der Flüchtlinge findet nun mal vor Ort statt und da darf das Land die Bundesmittel nicht für sich vereinnahmen. Auch der Unterhalt geduldeter Flüchtlinge über 3 Monate hinaus wird den Kommunen aufgebürdet und kommt Löhne teuer zu stehen. Bund und Land haben hier die Pflicht und die neue Landesregierung soll sich an ihre Wahlversprechen erinnern und die Kommunen spürbar entlasten.
Das positive Planergebnis des Löhner Haushalts in Höhe von rund 390.000 Euro würde dann noch höher ausfallen und mögliche Risiken wären besser abgesichert.
Der von der Kämmerin vorgelegte Haushaltsentwurf wurde von der SPD-Fraktion zustimmend zur Kenntnis genommen. Intensiv wurde auch über den Sanierungsplan diskutiert mit möglichen Sparmaßnahmen in vielen kommunalen Bereichen. Alle hoffen, dass die konjunkturelle Entwicklung anhält, Bund und Land ihre Unterstützung umsetzen, dass der Rotstift möglichst wenig angesetzt werden muss.
Im zweiten Teil der Tagung ging es dann in die Beratung, wie sich Löhne im Bereich der Verkehrs-, Versorgungs- und Wohnungswirtschaft weiterentwickelt sollte. Unter dem von Wolfgang Böhm ausgegebenen Slogan “Modernes Löhne – Fit für die Zukunft” diskutierten die Fraktionsmitglieder über mögliche Strukturen in diesen Bereichen