Haushaltsklausur der SPD-Fraktion

Die Mitglieder der SPD-Fraktion trafen sich am Samstag, den 3.12.2016 zu einer Klausurtagung um über den Haushalt 2017 und weitere Themenbereiche zu diskutieren. Im großen Sitzungssaal des Rathauses begrüßte Wolfgang Böhm die Kämmerin Andrea Linnemann und rund 30 Mitglieder der Fraktion. Als Beratungsgrundlage diente der mehrere hundert Seiten umfassende Haushaltsplan, der von der Kämmerin vorgestellt wurde. Das Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2018 zu erreichen hat oberste Priorität, dem sich die Pflicht- und besonders die freiwilligen Leistungen unterordnen müssen. Nicht zufrieden ist die SPD mit der hohen Steigerung bei der Kreisumlage und der Kostenaufteilung bei den Förderschulen. Bernd Poggemöller ging auch auf die Risiken ein, die die Haushaltszahlen im Jahr 2017 begleiten. So ist die Entwicklung der Schlüsselzahlen des Landes, die Gewerbesteuerentwicklung der Löhner Wirtschaft und vor allen Dingen die Flüchtlingssituation nicht genau vorhersehbar. Zurzeit sieht alles positiv aus, auch für die nächsten Monate, doch wenn sich die Planzahlen negativ entwickeln, muss gegengesteuert werden. Dafür sei ein Konzept vonnöten, das schon in der Bearbeitung ist, so der Löhner Bürgermeister.
Auf der Klausurtagung wurde der Haushaltsentwurf zustimmend zur Kenntnis genommen. Ein Projekt für den sozialen Wohnungsbau ist davon zunächst ausgenommen. Hier sehen die Sozialdemokraten noch Beratungsbedarf.
Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) wurde auch ausführlich behandelt. Hierzu wurden Anträge beschlossen, die Entwicklung im Innenstadtbereich attraktiver zu machen. Die Einbeziehung des alten Standortes der Grundschule Löhne-Bahnhof in den Planungsbereich fand eindeutige Zustimmung.
Große Zustimmung fand auch die interaktive Version des Haushaltsplans, die anstelle des Bürgerforums der Öffentlichkeit die Möglichkeit bietet, sich über die aktuellen Haushaltsdaten-, Zielsetzungen und geplanten Handlungsschwerpunkte zu informieren.
Mehr Bürgerfreundlichkeit fordert die SPD im Bereich des Beschwerdemanagements. Bei anderen Kommunen sind bereits Systeme im Einsatz, die Schadensmeldungen von Bürgern effektiv und transparent bearbeiten. Hier erwartet die Fraktion eine zeitgemäße Lösung von der Verwaltung.
Im Bäderbereich sieht die SPD einen Sanierungsstau. Die Fraktion spricht sich für die Aufstellung eines Investitionsprogramms aus, das in den nächsten Jahren umgesetzt werden muss.
Zum Schluss bedankte sich Wolfgang Böhm für die angenehme und konstruktive Atmosphäre. Der eingeschlagene Weg soll beibehalten werden und verschafft uns eine gute Ausgangsbasis auch zukünftig handlungsfähig zu bleiben so Böhm.